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Fachbeiträge
Erklärung von Mini-Jobbern zur RV
Als Ergebnis aus zahlreichen Sozialversicherungsprüfungen bei Vereinen lässt sich erkennen, dass leider nicht immer sorgfältig genug auf die grundsätzlich bestehende Rentenversicherungspflicht und ihre Auswirkungen bei Mini-Job-Verhältnissen geachtet wird.
Die wichtigsten Versicherungen für Vereine
Welche Schäden werden von Haftpflichtversicherungen reguliert? Haftpflichtversicherungen regulieren Schäden, die einem Dritten durch Verschulden des Versicherungsnehmers an Leib und Leben, sowie an Sachen entstehen. Grundlage ist hier § 823 BGB, der die Verschuldenshaftung regelt. Kosten in Folge von vorsätzlichen Taten werden grundsätzlich nicht ersetzt.
Der Verein als Mieter und Vermieter
Grundsätzlich ist zwischen einem Wohnraum- und einem Gewerbemietvertrag zu unterscheiden. Bei einem Wohnraummietvertrag stehen die Rechte und der Schutz des Mieters im Vordergrund. Im Gegensatz dazu sieht das Gesetz bei Gewerbemietverträgen nur verhältnismäßig wenige Bestimmungen vor, vielmehr wird den Vertragsparteien ein großer Entscheidungsspielraum eingeräumt.
Ende einer Jugendfahrt des Vereins
Ein Verein hatte eine Jugendgruppenreise organisiert. In den Teilnahmebedingungen war geregelt, dass Teilnehmer, die grob gegen die Regeln und Anweisungen der Betreuer verstoßen, auf eigene Kosten nach Hause geschickt werden. Drei Teilnehmer der Gruppe traf dieses Schicksal und einer von ihnen klagte gegen den Verein auf Rückzahlung der anteiligen Teilnehmerkosten.
Einhaltung von DIN-Normen allein schützt nicht vor Haftung
Mit der Einhaltung von entsprechenden DIN-Normen allein hat ein Verein seine Verkehrssicherungspflicht nicht zwingend erfüllt.